4wb Website Baukasten

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Auch bei 4wb.de geht es nicht ganz ohne das Kleingedruckte. Deshalb sind hier unsere Allgemeinen Geschäftbedingungen (Nutzungsbedingungen/Regelungen zur Nutzung) für die Nutzung oder Inanspruchnahme der durch 4wb.de angebotenen Dienstleistungen einzusehen, folgend nur AGB genannt. Diese stellen ebenfalls das Vertragverhältnis zwichen 4wb.de (folgend nur 4wb) und den Nutzer:innen dar, ein/e Nutzer:innen kann jede natürliche und jusristische Person sein.

Die AGB kann jederzeit hier eingesehen werden: AGB, dadurch das wir einen print-sheet (print.css) nutzen, kann die AGB problemlos ausgedruckt werden.

1) Präambel

4wb ermöglicht es den Nutzer:innen ohne Programmierkenntnisse kostenlose Websites zu erstellen, dazu zählen u.a. die Möglichkeit Designs und Extras wie News/Blog etc per Click installieren zu können. Dazu erhält jede/r Nutzer:innen eine Subdomain (Kurzdomain) im Format: username.4wb.de.

Neben den kostenlosen Angebot bieten wir die Möglichkeit auf Premium Pakete umzusteigen, diese sind wiederrum kostenplichtig, derzeit ist nur ein Paket Verfügbar welche die Website von der durch geschalteten Werbung befreit, sowie wir weitere Packete hinzufügen wird dies bekannt gegeben.

4wb ist Einzelunternehmen vertreten durch Thorsten Wolske, Sägemüllerstraße 56, 38678 Clausthal-Zellerfeld, Deutschland vertreten. Sämtliche Kontaktinformationen und weitere Eintragen können hier entnommen werden: Impressum, Kontakt.

2) Geltungsbereich der AGB

2.1) Diese AGB gilt nur für durch 4wb erbrachten Leistungen.

2.2) Leistungen wie Software Dritte oder die Registration und Nutzung von Toplevel Domains erforden ebenfalls die Zustimmung der Nutzer:innen sofern diese verlangt wird. Für Leistungen Dritte oder Domains gelten also deren Nutzungsbedingungen/Regelungen und Vertragsbedingungen bzw. bei Domains auch die Vergabebedingungen, diese sind zu beachten und einzuhalten.

2.3) Nebenabreden können nur zwischen den einzelnen Nutzer:innen und 4wb enstehen, diese erfordern das beidseitige schriftliche Einverständnis und müssen zusätzlich zu den AGB in Textform anerkannt werden; selbiges gilt für die Aufhebung und Widerruf von Nebenabreden.

2.4) Sollten Software (Programme) oder Tools Dritter für die Verwendung genutzt oder durch 4wb bereitgestellt werden, so muss den jeweiligen AGB/Nutzungsbedingungen/Regelungen ebenfalls durch die Nutzer:innen zugestimmt werden, es wird sofern nötig, durch 4wb direkt darauf hingewiesen.

2.5) Es besteht kein Anspruch auf einen Nutzervertrag.

2.6) Unberührt davon, ist folgendes Voraussezung für die Anmeldung und Nutzung der Leistungen von 4wb:
Nutzer;innen müssen das 16 Lebensjahr vollendet haben, sowie über die Einsichtsfähigkeit und Reife vorweisen, das diese die Bedeutung der Herhebung, Verarbeitung sowie Speicherung von personenbezogenen bzw. persönlichen Daten gemäß dieser AGB sowie den Datenschutzbestimmungen von 4wb verstehen können und verstanden haben.

2.6.1) Mit der erfolgreichen Registration (Anmeldung) erklärt der/die Nutzer:innen gegenüber 4wb, das diese sowhol das 16 Lebensjahr vollendet, sowie sich der in 2.6 genannten Verarbeitung von Daten bewusst sind und vertsanden haben. Desweiteren bestätigen Minderjährige Nutzer:innen das eine Einwillung zur Nutzung des Angebotes von 4wb seitens der Erziehungsberechtigten (Eltern, Vormünder, sonstige Berechtigte) vorliegt.

3. Allgemeines Widerrufsrecht für Verbraucher:innen

3.1) Die Definition eine/s Verbraucher;innen geht einher wenn diese/m überwiegend keine Zusammenhänge zwischen einer selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

3.2) Nutzer:innen haben das Recht, von ihrem Widerrufsrecht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen gebrauch zu machen und Verträge zu widerrufen, die Widerrufsfrist bertägt exakt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

3.3) Damit Nutzer:innen ihr Widerrufsrecht ausüben können muss der Widerspruch innerhalb der Widerrufsfrist bei uns, in schriftlicher Form eingehen und Bedarf einer eindeutigen Erklärung welcher per E-Mail oder Post bei uns eingehen muss. Sämtliche Kontaktinformationen und weitere Eintragen können hier entnommen werden: Impressum, Kontakt.

3.4) Um die Wahrung des Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es jedoch aus, wen die Nutzer:innen uns über die Ausübung des Widerrufsrecht per E-Mail zu kontaktieren, diese muss jedoch vor Ablauf der Widerrufsfrist bei uns eingehen.

3.5) Bei einem Widerruf erstatten wir alle bisher bei uns eingegangene Zahlungen welche dem Vertragsgegenstand und Nutzer:innen zu zu ordnen sind binnen 14 (vierzehn) Tagen, einschließlich sofern nötig der Versandkosten (ausgenommen zusätlicher Kosten, welche durch eine abweichende Lieferart, welche der druch ans anebotenen günstigen Standardlieferung abweicht). Für die Rückzahlung verwenden wir den selben Zahlungsweg, den der/die Nutzer:innen für die ursprüngliche Transaktion genutzt hat, bei abweichendem Zahlungsweg wird gegebenenfalls ein Entgeld fällig.
Sollten Nutzer:innen während der Widerrufsfrist bereits gebrauch von den Dienstleistungen gemacht haben, so ist uns durch den/die Nutzer:innen ein angemessener Betrag der dem Nutzungszeitraum bis zum Widerruf entspricht zu erstatten.

3.6) Muster-Widerrufsformular, sollten Nutzer:innen ihren Vertrag widerrufen wollen, dann muss dieses Formular ausgefüllt an uns zurück gesendet werden.


-- An 4wb, Thorsten Wolske - Sägemüllerstraße 56, 38678 Clausthal-Zellerfeld, Deutschland - info@4wb.de --

Hiermit widerrufe/n Ich/wir
den von uns abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf folgender Waren
sowie folgender Dienstleistungen

Bestellt am -----------, erhalten am ----------
Name des/der Verbraucher:innen:
Anschrift:
Unterschrift:----------------------. (Nur bei Mitteilung per Post/auf Papier)
Datum:
(Unzutreffendes ist zu streichen)


4)Leistungen des Homepage Baukastens von 4wb

4.1) Mit dem Homepage Baukasten von 4wb ist es Nutzer:innen möglich ohne Programmierkenntnisse zu haben, Websites zu erstellen, deweiteren erhält jede/r Nutzer:innen eine Subdomain (Kurzdomain) im Format username.4wb.de.

4.2) Eine Übersicht der Dienstleistungen und Leistungsbeschreibungen, welche den jeweiligen Leistungsumfang umfassen kann jederzeit hier eingesehen werden: Website Packete.

4.3) 4wb behält sich das Recht vor, Leistungen zu ändern, ersetzen oder abweichende Leistungen anzubieten sofern dies den Nutzer:innen zumutbar ist und/oder:
- Zur Verbesserung von Funktionen / zum Vorteil des Nutzers;
- Rechtliche Änderungen eintreten welche eine Anpassung der Funktion erfordern um weiterhin die gesetzliche Übereinstimmung zu gewährleisten oder wiederherzustellen;
- Sofern dies dazu dient gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzugehen;
- Um die Stabilität und Integrität des Angebotes zu gewährleisten oder Sicherheitslücken zu schließen;
- Sollte die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur, ohne wesenliche Anwendungsänderungen, welche keine Auswirken für das Angebot oder die Nutzer:innen entsprechen, entspricht dies keiner Leistungsänderung, besonders entspricht es keiner Änderung wenn es sich um rein optische Änderungen wie die Anordnung von Menüs, Buttons u.s.w. handelt

4.4) Dadurch das die Nutzung des Angebotes von 4wb nur durch Abschluss einer erfolgreichen Registration möglich ist, gehen Nutzer:innen, da nicht nur die Datenschutzbestimmungen sondern auch der AGB im Formular zugestimmt werden muss, mit der Registration einen Nutzungsvertrag mit 4wb ein, somit entspricht die Annahme der Anmeldung durch 4wb der Zustimmung des Nutzungsvertrags.

5) Kostenpflichtige Leistungen des Baukastens von 4wb

5.1) Eine Übersicht der Dienstleistungen und Leistungsbeschreibungen, welche den jeweiligen Leistungsumfang umfassen kann jederzeit hier eingesehen werden: Website Packete.

5.2) Kostenpflichtige Leistungen und Ergänzungen können nur in Anspruch genommen werden, wenn Nutzer:innen diese über die dafür vorgesehene Option im UCP (User Control Panel / Nutzer:innenmenü) wählen und nach Eingabe der benötigten Daten (Name, Vorname, Rechnungsanschrift, Kontaktoption, Zahlungsart) und der anschließenden Bestätigung kostenpflichtig buchen/bestellen. Somit entsteht ein kostenpflichtiger Vertrag zwischen den Nutzer:innen und 4wb, während des eigentlichen Bestellvorgangs können Daten bis zum Absenden jederzeit korrigiert werden.

5.3) Nach Abschluss des jeweiligen Bestellvorgangs versendet 4wb eine E-Mail an die in den Bestelldaten angegebene E-Mailadresse, welche eine Kopie der AGB, Vertragstext, der Widerufsbelehrung und Rechnungsdaten zu, welche auch von 4wb zur weiteren Verarbeitung gespeichert jedoch nicht öffentlich zugänglich gemacht werden.

6) Definition der Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber den Nutzer:innen

6.1) Sämtliche Tools, Programme, Codes und Scripts die den Nutzer:innen durch 4wb zur Verfügung gestellt werden, unterliegen diversen Copyrights, Urheberrechten und Schutzrechten die dem jeweiligen Autor zuzuweisen sind. Somit räumt 4wb gegenüber den Nutzer:innen ein, auf die Vertragslaufzeit, dem jeweiligen Vertragsverhältissen zu zuordnendes, einfaches, beschränktes Nutzungsrecht ein, eine Übertragung an Dritte ist nicht gestattet.

6.2) Es ist den Nutzer:innen nicht erlaubt/gestattet diese in 6.1 genannten Tools etc, zu dekompilieren oder auf sonstigen Wegen in lesbae Form umzuwandeln oder zugänglich zu machen, dies gilt auch vorbehaltlich, entgegenstehender gesetzlicher Regelungen wie dem § 69 e Urhebergesetz. Desweiteren ist die Nutzung nur für die vertragsmäßigen Zwecke zulässing, jede darüber hinaus gehende Nutzung durch den Nutzer:innen, bedarf der schriftlichen Zustimmung durch 4wb.

6.3) 6.1 und 6.2 entfallen, wenn es sich um bei der Software um Open Source Software handelt, dann geltenden die jeweiligen Nutzungsbedingungn/Lizenzbedingungen der jeweiligen Software/Anwendung.

6.3.1) Desweiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungn/Lizenzbedingungen des jeweiligen Softwareanbieters.

6.4) Sofern 4wb diverse Texte, Audio und/oder Videos (auch audiovisuelle genannt) oder sonstige weitere Inhalte zur Verfügung stellen, so werden diese unter der Attribution 4.0 International (CC BY 4.0) veröffentlicht.

7) Definition der Einräumung von Nutzungsrechten durch die Nutzer:innen gegenüber 4wb

7.1) Diese Einräumung von Nutzungsrechten wie nachfolgend beschrieben, dienen alleine der Auslieferung bzw. des Betriebes sowie der Zuverfügungstellung der vertraglichen Leistung durch 4wb.

7.2) Nutzer:innen räumen gegenüber 4wb ein unentgeldliches, örtlich unbeschränkt, das einfache Recht ein, die von diesen hochgeladenen, erstellten, eingestellten oder rechtlich geschützten Inhalte zu vervielfältigen (Back Ups, etc), öffentlich zugänglich zu machen (Auslieferung der Website, etc), zu bearbeiten (etwaige Filter, etc) und diese Rechte ebenfalls auf Dritte, wie technische Dienstleister (Rechenzentrum, etc) oder sofern gegeben auf andere Nutzer:innen von 4wb zu übertragen.

7.3) Diese Einräumung wie in 7.2 beschrieben erfolgt zeitlich ünbeschränkt, bis ein Widerruf durch die Nutzer:innen erfolgt, als Widerruf wird hierbei besonders die Löschung des Accounts/Profils angesehen bzw. durch Nutzer:innen ausgeübt.

7.4) Die Verantwortung zur Einhaltung von Urheberrechten bzw. Nutzungsrechten von druch den Nutzer:innen erstellten, verfassten und hochgeladenen Inhalten obliegen den Nutzer:innen von 4wb, diese tragen somit Sorge das Ihnen die jeweligen Nutzungsrechte zu stehen.

8) Definition der Verpflichtungen der Nutzer:innen (auch Obliegenheiten und Plichten genannt)

8.1) Daten, welche bei der Registrierung (Anmeldung) abgefragt wurden und werden müssen von Nutzer:innen vollständig und der Wahrheit entsprechend angegen werden und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden. Nutzer:innen unterliegen der Haftungsplicht (oder auch Schadensersatzplicht) im Falle das durch den mangel der Pflege der Daten (Aktualisierung der Bestandsdaten) oder nicht der Wahrheit entsprechenden Daten ein Schaden gegenüber 4wb entsteht.

8.2) Nutzer:innen sind angehalten und verplichtet etwaige durch 4wb zugewiesene Passwörter umgehend (auch unverzüglich) zu ändern, desweiteren sind Nutzer:innen für die Geheimhaltung und Sicherheit ihrer Zugangsdaten für die Leistungen von 4wb Eigenverwantwortlich und Haftbar bzw. Schadensersatzplichtig sollten Zugangsdaten in die Hände Dritter gelangen und somit gegebenenfalls ein Schaden gegenüber 4wb oder deren Partnern enstehen. 4wb und dessen Mitarbeiter sowie Partner werden niemals (bzw. nicht) nach Passwörtern über sonstige Kommunikationskanäle (Messenger, E-Mail, Telefon etc) fragen, geschweige denn dessen Offenlegung verlangen.

8.3) Nutzer:innen sind in der Verpflichtung im Rahmen des eigenen Ermessens Sicherungen (auch Back Up genannt) zu erstellen, generell sollte nach jeder Akuallisierung oder größeren Änderungen ein Backup erstellt werden, dazu sind Nutzer:innen verpflichtet eigene Speichermedien zu nutzen, da 4wb keine Back Up/Sicherungs Optionen auf dessen Servern oder Rechnern anbietet.

8.5) Ebenfalls verplichten sich Nutzer:innen im Rahmen der Nutzung der Leistungen von 4wb, sich an geltendes Recht zu halten und diesem auch Folge zu leisten, an dieser stelle weisen wir (4wb) eindeutig darauf hin das die Haftungspflicht für Accounts und die mit dem Baukasten erstellten Websites der Nutzer:innen nicht bei 4wb, sondern bei dem jeweiligen Nutzer:innen liegt, daraus geht ebenfalls einher das 4wb nicht der Pflicht unterliegt bzw. verpflichtet ist die Websites (auch Homepages genannt) der Nutzer:innen auf etwaige Rechtverstöße zu untersuchen bzw. zu kontrollieren.

8.6) Generell verbotene und untersagte Inhalte, dessen Verbreitung die umgehende Löschung einer Website bzw. des Accounts zur Folge haben kann sind:

- Inhalte (auch Content genannt) der gegen generell geltendes Recht verstößt;
(Dies umfasst sowohl das allgemeine Strafrecht, die Verletzung von Persönlichkeits, Marken, Urheber oder sonstiger Rechte anderer Personen, sowie sonstiger Gesetze der schlicht generell gegen die guten Sitten oder auch gegen die Jugendschutzbestimmungen verstoßen).
- Es ist Nutzer:innen untersagt ihre Identität zu verschleiern und verschleierte Identitäten zum Versand von E-Mails oder Nachichten über die Leistungen von 4wb zu nutzen. Dies umfasst ebenfalls ein Verbot des sogenannten Spamming, sowie generell das Versenden von unerlaubten Kettenbriefen, Junk-Mails und sonstige nicht durch den Empfänger authorisierte (unaufgeforderte) E-Mails und Nachichten.

8.7) Crawler und Spiders lesen eingenständig Websites ein, deshalb handelt es sich hierbei meist um die Software Dritter (z.B. Google zur Indexierung von Seite), hier liegt die Plicht bei den Nutzer:innen die Ihnen zur Verfügung gestellte robots.txt eigenständig anzupassen wenn z.B. nicht durch Bots erfasst werden wollen. SEO Tools arbeiten in ihrem Grundverhalten ähnlich einem Crawler, Nutzer:innen tragen somit eingenständig Sorge tragen diese gegebenenfalls über die robots.txt zu regulieren.

8.8) Generell sind keine Aktivitäten, Anwendungen und Scripte erlaubt/gestattet welche darauf ausgelegt (auch ausgerichtet) sind, die Leisungsfährigkeit, Erreichbarkeit, Funktionalität oder auch die Infrastruktur von 4wb einzurschränken, erschweren oder gar untauglich zu machen und somit generell untersagt und werden je nach Ausmaß und Ursprung zivil- oder strafrechtllich verfolgt.
Es ist den Nutzer:innen im Rahmen eines so genannten Fair-Use-Prinzips gestattet auch auf externe Dienste wie Gästebücher, Counter etc zu nutzen, sofern diese nicht wie in 8.8 beschrieben Einfluss auf die Leistungen von 4wb nehmen, dabei verplichten sich Nutzer:innen ihre Website dementsprechend Resurcenschonend zu gestalten. Ebenfalls gilt bei der Verwendung von externen Diensten eine Kennzeichnungspflicht seitens der Nutzer:innen.
Generell sollten Websites die mit dem Baukasten von 4wb erstellt worden sind, nur über die zur Verfügung gestellte Subdomain (Kurzdomain) erreichbar sein, oder sofern möglich Toplevel Domains ebenfalls über 4wb und dessen Partner für optimale Integrität bezogen werden, für extern bezogene Domains und z.B. per header-Weiterlung aufgeschaltete Domains kann und wird seitens 4wb keinerlei Funktionsgarantie oder generelle Funktionalität gegeben, dies kann z.B. durch techische Einflüsse wie gesperrte IP´s enstehen, das externe Domains keinerlei Funktion auf Websites die mit dem Baukasten von 4wb erstellt worden sind aufweisen.

8.9) Im Rahmen des kostenlosen Angebotes von 4wb, nimmt und behält sich 4wb das Recht vor und inne, auf denen mit dem Baukasten von 4wb erstellten Websites (Homepages) neben eingener Werbung auch Werbung Dritter einzublenden und einzubinden (Details zu den Inhalten sind hier einzusehen: Informationen zu Werbeinhalte), welche der Finanzierung des kostenlosen Angebotes und dessen Leistungen dienen.
Aus diesem Grund ist es Nutzer:innen des kostenlosen Angebotes untersagt diese Werbung zu verdecken, überblenden oder auf sonstige weise unkenntlich zu machen, eine an das z.B. eigene Design (own_design) angepasste, dennoch weiterhin erkennbare Umpositionierung ist jedoch zulässig sofern dabei gewährleistet ist, dass die Werbung nicht unkenntlich verkleinert wird.
Generell kennzeichen wir (4wb) durch uns eingeblendete Werbung und verweisen unterhalb der Werbung auf unsere Seiten welche dazugehörige Informationen aufweisen. Somit untersagen wir den Nutzer:innen nicht z.B. eigene Partnerprogramme etc einzubinden, sofern diese nicht die Funktionalität und Sichtbarkeit der durch 4wb eingeblendeten Werbeinhalte haben. Auch sind Nutzer:innen für die durch diese eingefügten Werbeinhalte steuerlich sowie rechtlich Eigenverwantwortlich, 4wb übernimmt für Werbeinhalte die nicht durch die Software von 4wb eingeblendet werden keinerlei steuerliche oder rechtliche Haftung.
Auch kann es zu diversen techischen Einflüssen und Problemen bei der Einbindung von Werbung durch Nutzer:innen des kostenlosen Angebotes kommen, die u.a. geringere Vergütung oder gar komplette Funktionslosigkeit der Werbung zur folge haben können, auch in diesem Fall liegt die Haftung und Eigenverwantung bei den Nutzer:innen und nicht bei 4wb. Dieses Problem betrifft Nutzer:innen nicht, die z.B. eine kostenpflichtige (auch Premium-) Leistung wie das Packet "Adfree" gebucht haben nicht.

8.10) Sofern die erweiterten Leistungen 4wb auch E-Mailadressen beinhalten sind Nutzer:innen dazu verpflichtet sich an die von System vorgegebenen Einschränken bzw. Bedingungen einzuhalten. Generell gilt hier bei dann auch ein sogenanntes Fair-Use-Prinzip, welches Nutzer:innen dazu verplichtet die Speicherauslastung so gering wie möglich zu halten und gegebenenfalls E-Mails extern zu sichern oder zu speichern, sowie die Verpflichtung einhergeht die zur Verfügung gestellten Spamm-Filter und sonstige Schutzmechanismen zu nutzen. Im Falle das die Speicherkapatzität zu Stark ausgelastet wird, behält sich 4wb das Recht vor und inne, sofern, technisch nicht anders möglich die weitere Speicherung von E-Mails einzustellen, wo mit der Erhalt neuer E-Mails erst dann wieder möglich ist, wenn durch die Nutzer:innen der E-Mail Speicherplatz wieder frei gegeben wurde.

8.11) Die Verpflichtung zur korrekten rechtlichen Kennzeichnung für Nutzerseiten liegen allein bei den Nutzer:innen, d.h. das Nutzer:innen dazu verpflichtet sind den rechtlichen Pflichten für Onlineangebote nachzukommen, da das Betreiben von Online Angeboten mit diversen rechtlichen Pflichten einhergeht, dazu zählen u.a.:
- Informations- und Betreiberkennzeichnung;
- Anbieterkennzeichnungen;
- Datenschutzbestimmungen/Hinweise/Erklärungen;
- Verbraucherinformationen und Verbraucherunterrichtung bei Fernabsatzverträgen;
- etc;
Auch hierbei liegt die Haftung und Beachtung bei den jeweiligen Nutzer:innen, Nichtbeachtung und Einhaltung kann zu zivil- und strafrechtlichen Verfahren führen, für welche die Nutzer:innen eigenständig und verpflichtend haften.

Sollten von 4wb Mustertexte oder Vorlagen für Rechtsinformationen, -Texte und -Muster sowie Generatoren zur Verfügung gestellt werden, so sind Nutzer:innen dennoch haftend, verpflichtet diese vor Verwendung und Nutzung auf dessen Gültigkeit sowie Vollständigkeit zu prüfen. Auch wenn 4wb bemüht ist diese genannten so Korrekt und Aktuell zu halten, sowie so zugestalten das diese in möglichst vielen Fällen zustreffend sind, kann weder für die Gesamtheit noch, für den Einzelfall eine Haftung durch 4wb gewährleistet oder gegeben werden.

8.12) Nutzer:innen sind sich ebenfalls bewusst und verpflichten sich, haftend, der Kennzeichnungspflicht nachzuegehen wenn:
- Diese Inhalte Dritter in ihre Websites einbinden (Social Media Plugins, Videos von Videoplattformen, Grafiken oder sonstigen Widgets);
- Kennzeichnungspflichtige Extras des Baukastens von 4wb genutzt werden (solche werden durch 4wb extra gekennzeichnet);
somit verplichten sich Nutzer:innen zur Prüfung ob sie durch diese Erweiterungen ihrer Website und dessen Erfüllungszwecke (Kurz Zwecke) rechtlich zulässig sind und ob sie durch die Nutzung ihre Rechtstexte entsprechend erweitern müssen.

8.13) Sollten Nutzer:innen auffallen oder gemeldet werden die gegen die genannten rechtlichen, gesetzlichen Regelungen und Vorschriften sowie dieser AGB oder sonstigen Nebenabreden oder Vereinbarungen, (gegen) die Rechte von Dritten, verstoßen und verletzen, oder im sonstigen Falle des rechtlich, berechtigten Interesses kann 4wb unter Rücksichtsnahme (oder auch Berücksichtigung) der sofern begründeten sowie berechtigten Interessen der Nutzer:inen unter zeitlich angemessenen Informationen bzw. Ermahnung folgende Maßnahmen ergreifen:
- entsprechende, sowie einzelne Inhalte der Nutzer:innen löschen oder bis zur Korrektur sperren (dies ist auch je nach Schwere des Falles ohne vorgehende Informationen möglich);
- Sowohl den Account als auch die Website der Nutzer:innen komplett zu sperren, zu löschen oder schlicht die jeweiligen (Toplevel/Sub) Domains unerreichbar zu machen.

8.14) In sofern Toplevel Domains bestand des Angebotes oder Vertrages sind, verplichten sich Nutzer:innen im zumutbarem Umfang zur Mitwirkung, dies kann sowohl die Registrierung, Übertragung als auch die Löschung von Toplevel sowie deren Sub Domains, sowie die Änderungen der Einträge in den Datenbanken der Registrare (auch Vergabestellen genannt) oder einem volltsändigen Provider/Registrar/Vergabestellenwechsel umfassen.
Sollte es in so einem Falle zum Verlust einer Domain kommen ist des 4wb umgehend mitzuteilen, dies gilt nicht wenn z.B. keine Verlängerung der Buchung entsprechender Leistung erfolgte, dann verfallen Domains den Regularien des jeweiligen Registrars entsprechend.

8.15) Nutzer:innen die wiederholt oder massivst/schwerwiegend gegen genanntes Verstoßen, berechtigten 4wb mit Rücksichtsnahme auf die Interessen der Nutzer:innen zur fristlosen Löschung derer Accounts/Websites sowie der Auflösung bzw. fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses, desweiteren kann je nach Interessen der Geschädigten dies sowohl zivil- als auch strafrechtliche Folgen für die jeweiligen Nutzer:innen mit sich bringen.

9) Zahlungsbedinungen, Absläufe und Entgelte

9.1) Eine Übersicht der sowohl kostenlosen als auch zahlungs- bzw. kostenpflichtigen Leisungen (auch Premiumdienste genannt), sowie eine Preisliste für deren Buchung (oder Inanspruchnahme) kann jederzeit hier eingesehen werden: Website Packete.

9.2) Die genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

9.3) Generell sind alle Zahlungen für kostenpflichtige Dienstleistungen, sofern nicht anders vereinbart, oder in einer gültigen Nebenabrede ein anderer Abrechnungszeitraum vereinbart, alle Entgelte im Voraus zu verrichten. Dies gilt swohl für Nutzungsbedingte- als auch unbedingte Entgelte, Zahlungen werden somit immer im Voraus des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Sollte jedoch sich das Entgelt nach dem feststellbarem Nutzungsumfang richten, werden Zahlungen erst nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.

9.4) 4wb hält das Recht inne zum Beginn einer Verlängerung der (Vertrags/Buchungs) -laufzeit, mit einer angemessenen Ankündigungsfrit von mindestens (4 Wochen) 1 (einem) Monat die Preise anzupassen. Desweiteren gilt dies für Preisänderungen (auch Anpassungen) die z.B. durch eine Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes einher gehen können.
Hier haben Nutzer:innen die Möglichkeit des Widerrufs, 4wb verpflichtet sich Preisänderungen in einer durch 4wb gesetzten und angemessenen Frist den Nutzer:innen anzukündigen.
Im Falle des Widerrufs durch die Nutzer:innen behält 4wb sich das Recht vor, bzw. ist in diesem Fall berechtigt den Nutzungsvertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die angepassten Preis in Kraft sollen.
Nutzer:innen werden in diesem Fall in einer seperaten, schriftförmlichen (E-Mail) Ankündigung auf diesen Umstand hingewiesen.

9.5) Zahlungen, sofern nicht anders vereinbart werden generell durch Überweisungen durch die Nutzer:innen erbracht. Derzeit bietet 4wb nur Überweisungen als Standard Zahlungsmethode an.

9.6) Dadurch das 4wb nur Überweisungen als gültige Zahlungsmethode akzeptiert, enstehen bei nicht Zahlung nur dann Mahn- und Verzugskosten, wenn Leistungen Dritter wie z.B. Top Level Domains Bestandteil der Buchung sind. Hierbei tragen Nutzer:innen sämtliche Mahn- und Buchungskosten (dies umfasst Material- und Porto).
Im Falle von nicht eingehenden Zahlungen werden sämtliche kostenpflichtigen Dienstleistungen eingestellt.

9.7) 4wb is berechtigt Domains erst nach Zahlungseingang zu aktivieren bzw. Nutzbar zu machen. Deweiteren haben Nutzer:innen keinen Anspruch auf Erstattung des entsprechenden Entgeltes wenn:
- Domains durch Nutzer:innen vorzeitig gekündündigt werden;
- die Domain durch verbindliche Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt wurde;
In keinem dieser Fälle haben Nutzer:innen einen Anspruch auf eine kostenlose Ersatzdomain.
Sollte die vorzeitige Kündigung nicht durch 4wb verschuldet sein, können keinerlei Ersatzansprüche durch Nutzer:innen gestelt werden, desweiteren gilt dies für alle kostenpflichtigen Leistungen von 4wb.

9.8) Nutzer:innen haben nur dann die Möglichkeiten Forderungen von 4wb aufrechenen, wenn dies unwidersprochen oder rechtkräftig festgehalten wurde, Ausnahme bilden hier Mängelansprüche die nur im Falle durch die Nutzung von kostenpflichtigen Leistungen 4wb gemeldet werden können.

9.9) Verlängerungserinnerungen werden 14 (vierzehn) Tage vor Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit den jeweiligen Nutzer:innen zugesendet, Verlängerungen müssen bis spätestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit bezahlt und das Geld auf dem Konto von 4wb eingegangen sein. Kostenpflichte Leistungen die nicht diesen AGB entsprechend pünktlich verlängert oder pünktlich bezahlt werden, laufen schlicht aus und können jederzeit neu gebucht werden.
Im Falle das Nutzer:innen davon ausgehen das die Zahlung schlicht etwas zu spät auf dem Konto von 4wb eingehen wird, können dies per E-Mail mit einem Banknachweis bei uns melden, dann wird das Packet ebenso verlängert als wenn die Zahlung regulär eingegangen wäre. Nutzer:innen die diese Option nicht nutzen und deren Geld erst nach Ablauf der Zahlungsfrist auf dem Konto von 4wb eingeht, werden diese Zahlung zurück überwiesen bekommen.

10) Vertragslaufzeiten (-dauer) und Kündigungsfristen (kurz Kündigung)

10.1) Die Vertragslaufzeiten des Baukastens von 4wb für das kostenlose Packet sind unbegrenzt und kann durch Nutzer:innen jederzeit per Textform, jedoch von 4wb nur mit einer Frist von 4 Wochen ohne Nennung von Gründen gekündigt werden.

10.1.1) Um etwaige Missbräuche vonn Dritten zu vermeiden, sollten Nutzer:innen die Kündigung über die Hauptseite des UCP (User Control Panel) vornehmen, in diesem Fall gilt die Löschung der Seite über das UCP als Kündigung, diese Option besteht jedoch nur für die Nutzer:innen des kostenlosen Angebotes von 4wb.

10.2) Nehmen Nutzer:innen die kostenpflichtigen Leistungen von 4wb in Anspruch, so bestimmt die Vertragslaufzeit die Kündigungsfrist, diese ist auf 4 (vier) Wochen bzw. 1 (einen) Monat befristet, während der Vertragslaufzeit ist auch die Funktion zur Löschung von Websites im UCP (User Control Panel deaktiviert).

10.3) Die Laufzeit für Verträge über die kostenpflichtigen Leistungen und Angebote von 4wb ist auf 12 Monate beziffert und verlängert sich sofern nicht in einer gültigen Nebenabrede vereinbart, nicht automatisch nach 12 Monaten, somit sind Nutzer:innen verpflichtet wie bereits beschrieben, Packete eigenständig zu verlängern bzw. innerhalb der Frist (min. vierzehn Tage, max. 24 Stunden vor Ablauf) erneut buchen, ansonsten wird der Account/die Website wieder auf das kostenlose Angebot umgestellt. Nutzer:innen sind sich in diesem Fall bewusst, das wenn diese Leistungen verfallen auch für die gebuchte Laufzeit enthaltene Domains verfallen.

10.3.1) Nutzer:innen als auch 4wb haben während der Vertragslaufzeit für kostenpflichtige Leistungen und Angebote ebenfalls ein Kündigungsrecht welches auf 4 (vier) Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit genutzt bzw. von dem Gebrauch gemacht werden kann.

10.4) Desweiteren bleibt sowohl für Nutzer:innen und 4wb das Recht zur fristlosen Kündigung unberührt, sofern einer der folgenden als wichtig zu bezeichenenden Gründe vorliegt:
- Das Angebot, bzw. die Tätigkeit von 4wb wird eingestellt;
- Nutzer:innen haben im individual Fall mehrfach Ziff./Punkt 8 dieser AGB verstoßen;

10.5) Domains jeder Art die kostenpflichtig durch die Nutzer:innen im Rahmen des Angebotes von 4wb gebucht werden, verfallen automaisch wenn diese nicht vor Ablauf verlängert oder entsprechende Packte nicht verlängert wurden sind, werden die Domains aus dem System entfernt und an den entsprechenden Registrar zurück gegeben.

10.5.1) Nutzer:innen sind sich bewusst, dass in dem Falle das eine Domain verfällt, die Wiederbeschaffungskosten eventuell höher sein können als der reguläre Preis.

10.6) Nutzer:innen sind sich bewusst, das diese ihre zur Registrierung von Domains benötigten Daten der Wahrheit entsprechen müssen, sollten sich diese als Falsch oder Fehlerhaft herrausstellen, entsprechende Nutzer:innen nicht auf Kontaktversuche unter der angegebenen E-Mailadresse reagieren und die Daten korrigieren bzw. der Fehlerhaftigkeit abhilfe schaffen, so ist 4wb berechtigt, nach einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen, ab des ersten Kontaktversuches, die betroffenen Domains zu löschen.

10.7) Sollten Nutzer:innen seitens 4wb gekündigt werden, ist diesen nur eine erneute Anmeldung oder erhalt ihrer Website gestattet, sofern diese nicht mehrfach Ziff./Punkt 8 dieser AGB verstoßen haben.

10.7.1) Eine Kündigung erfolgt mindestens, in Textform per E-Mail, oder als elektronischer Weg via E-Mail bezeichnet.

11) Erreichbarkeit (auch Verfügbarkeit), Stabilität und Systemintegrität

11.1) Nutzer:innen haben das Recht auf die Verfügbarkeit bzw. Inanspruchnahme der Angebote und Leistungen von 4wb, im Rahmen des aktuellen Stands der (Server/Software) Technik. An dieser Stelle weist 4wb ausdrücklich und ausführlich darauf hin, das eine 100%ige (jederzeitige) Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Websites und weiteren (anderen) Leistungen technisch nicht zu realiseren und aufrecht zu erhalten ist. Beeinträchtigungen bzw. Einschränkungen können entstehen wenn:
- technische Störungen auftreteten (dies kann durch: Hard- und Softwarefehler oder dem Ausfall der Stromversorgung auftreten);
- Unzulässige Handlungen Dritter, welche nicht im Auftrag von 4wb handeln (z.B. DDoS Angriffe, welche eine kurzfristige Unerrreichbarkeit haben können);
- Wartungsarbeiten an Servern und Software (Wartungszeitfenster zwischen 00.00 und 06.00);
- Andere technische Einflüsse im Internet, die nicht durch 4wb beeinflussbar sind (Provider Ausfälle etc.);
- Für Einflüsse die aus Umständen entstehen, die außerhalb des Leistungsbereiches von 4wb entstehen, können wir generell technisch wenig unternehmen, in diesem Fall müssen Nutzer:innen schlicht warten bis diese vorbei sind;
- Generell sind die genannten Faktoren als höhere Gewalt bzw im Falle der Wartungsarbeiten als technisch Notwendig anzusehen, weshalb diese keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der Angebote und Leistungen der 4wb haben.

11.2) 4wb greift bzw. schränkt Leistungen nur dan ein, wenn dies auf Grund temporärer Kapatzitätsgrenzen, Stabilität, Sicherheit und/oder Integrität der Server und/oder der Software nötig ist, desweiteren während der Durchführung von technisch notwendigen Maßnahmen, solche Einschränkungen bzw. Beschränkungen dienen dann der ordnungsgemäßen und/oder der verbessteren Erbringung der Angebote und Leistungen von 4wb (z.B. Wartungsarbeiten, Software Updates, Serverwechsel bzw. Vergrößerung). 4wb verpflichtet sich hierbei die Interessen der Nutzer:innen zu wahren und eigene Maßnahmen wie die genannten Wartungsarbeiten, vorab anzukündigen, dazu wird der Blog/Social Media Kanäle genutzt. An dieser Stelle nennen wir nochmal das Wartungszeitfenster:
- Wartungsarbeiten an Servern und Software (Wartungszeitfenster zwischen 00.00 und 06.00).

11.3) Nutzer:innen verpflichten sich, keine Anwendungen, Software, Scripts oder sonstige Mechanismen zu nutzen bzw. u verwenden sowie Maßnahmen zu ergreifen, welche die Funktion, Server/Software- Performance der durch 4wb verwendete Architektur und Infrastruktur einschränken bzw. beeinträchtigen können. Selbiges gilt für genanntes wenn Scripts usw. in ihrer Ausführung (auch ihren Mechanismen und Maßnahmen), eine unzumutbare Belastung der genannten Struktur von 4wb haben können, hier verpflichtet sich Nutzer:innen, haftend, darauf zu achten, die Struktur von 4wb, nicht übermäßig und unzumutbar zu Belasten.

11.4) Nutzer:innen verpflichten sich vertanden zu haben und das ihnen bewusst ist, dass das Ablegen, Erstellen und Speichern von Inhalten auf internetbasierten Speichern, mit der Gefahr des Datenverlustes einhergeht, somit sind Nutzer:innen angehalten und verpflichtet eigenständig, selbst, im ausreichendem Maße Back Ups (auch Sicherheitskopien genannt) von ihren Daten und Inhalten zu erstellen und anzufertigen.

11.5) Für Weiteres (auch im Übrigen) greift und gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

12) Freistellung und Haftungsbeschränkung

12.1) Nutzer:innen stellen, verpflichtend und eigenständig haftend, 4wb von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte durch eine Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzer:innen erstellten Accounts, Websites und angemeldeten Domains geltend machen können. Desweitren tragen Nutzer:innen verpflichtend und haftend, auch entstehende Kosten einer Rechtverteidigung, dies beeinhaltet (einschließlich) der Anwalts- und Gerichtkosten, in entsprechender gesetzlicher Höhe zu tragen. Eine Freistellung durch Nutzer:innen erfolgt nur dann nicht, sofern dieser die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

12.1) Insofern 4wb durch Nutzer:innen erstellter Accounts, Websites und angemeldeten Domains oder anderer erbrachter Leistungen, welche die Nutzer:innen gebucht worden sind, in Anspruch genommen wird, so sind durch die Nuter:innen, verpflichtend und haftend, sämtliche Informtionen sowohl Wahrheitsgemäß, Vollständig und unverzüglich 4wb mitzuteilen und zur Verfüfung zu stellen, welche für eine Prüfung der jeweiligen Ansprüche als auch für eine Verteidigung notwendig sowie erforderlich sind.

12.3) Für eine Haftung seitens 4wb auf Schadensersatz gelten unberührt und unbeschadet der sonstigen, geltenden gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen, folgende Haftungsausschlüsse- und begrenzungen:
- Es gilt ergänzend der Haftungsausschluss von 4wb;
- Insofern, die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz basiert, haftet 4wb unbeschränkt;
- Eine Haftung für leicht fahrlässige Verletzung der wesentlichen Pflichtung durch 4wb ist dann gegeben, wenn diese die Erfüllung des Vertragszweckes gefährden, desweiteren für die Verletzung von Pflichten welche die Erfüllung einer ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages ermöglichen, auf dessen Einhaltung die Nuter:innen regelmäßig vertrauen;
- In sofern der genannte Fall gegeben, haftet 4wb jedoch nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden und maximal in Höhe des Vertragswertes;
- 4wb ist nicht haftbar für die leicht fahrlässiger Verletzung anderer, Dritter und Erfüllungsgehilfen als der in den genannten (auch vorstehenden) Sätzen beschriebenen Pflichten.

12.4) Die vorstehend, beschriebenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit eines/des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Davon unberührt, ist die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.5) Insofern eine Haftung durch 4wb ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern als auch Vertretern und weiteren Erfüllungsgehilfen.

13) Datenschutzbestimmungen- und Hinweise (kurz Datenschutz)

13.1) Der Datenschutz der Nutzer:innen im Rahmen des Angebotes von 4wb ist uns sehr wichtig, genaue, ausführliche und für zukünftige Extras bereits erweiterte Informationen zum Datenschutz und über die Art, Umfang sowie der genauen Zwecke der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der führ die Ausführung des Vertrages, benötigten und erforderlichen personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzbestimmung einzusehen und abzurufen.

14) Vorbehalt zu Änderungen der AGB und Schlussbestimmungen

14.1) 4wb behält sich vor und inne, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu änder, es sei denn, eine Änderung wäre für Nutzer:innen unzumutbar. Änderungen erfolgen nur beim Vorliegen von rechtlichen und sachlichen Gründen:
- Sofern die Änderung nötig ist, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht zu gewährleisten und herzustellen, besonders wenn sich die bisher geltende Rechtssituation/lage ändern sollte;
- Sofern die Änderung 4wb dazu dient, einer zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Anweisung oder Entscheidung nachzukommen;
- Sofern in ihrer Funktion, gänzlich neue oder bestehende Angebote und Leistungen der 4wb, dies beinhaltet auch einzelne Leistungselemente, technische (sowohl Hard- als auch Software betreffende) oder organisatorische Prozesse einer Beschreibung bzw. einer erweiterten Ergänzung erforden und bestehende Vertragsverhältnisse von Nutzer:innen daraus nicht zu deren Lasten beeinträchtigt werden;
- Sofern die Änderung zum Vorteil der Nutzer:innen dient;

14.2) In Falle einer Änderung bzw. Anpassung der AGB wird 4wb sämtliche Nutzer:innen mit einer Frist von mindestens 4 (vier) Wochen, sowohl über die zu 4wb gehörigen Kommunikationswege als auch per der von den Nutzer:innen hinterlegten E-Mailadresse informieren und über die Erweiterung, Anpassung und Folgen der Änderung aufklären.

14.3) Nutzer:innen haben die Möglichkeit innerhalb der Frist von 4 (vier) Wochen nach bekanntwerden und empfang der Entsprechenden E-Mail, einer geänderten AGB zu widersprechen, nehmen Nutzer:innen dieses Mittel nicht wahr, so gilt die Änderungen nach Ablauf der genannten Frist die Änderung als aktzeptiert.
Bei fristgemäßen Widerspruch durch die Nutzer:innen wird 4wb den aktuellen Nutzungsvertrag zu dem Zeitpunkt auflösen bzw. kündigen an dem die Änderungen der AGB in Kraft treten.
Generell werden sämtliche Nutzer:innen sofern eine Änderung eintrifft auf die exakten folgen des Akteptierens als auch des Widerspruchs in den bereits erwähnten Informationen aufgeklärt.

14.4) Sollten Erklärungen, Informationen die das jweilige Vertragsverhältniss betreffen, an die entsprechende Nutzer:innen mitgeteilt werden müssen, so wird 4wb diese an die durch die Nutzer:innen hinterlegte E-Mailadresse versenden. Nutzer:innen sind dazu aufgerufen die betreffende E-Mailadresse regelmäßig zu kontrollieren.

14.5) Für Nutzer:innen die nach geltendem Recht keine Verbraucher sind (z.b. Unternehmer:innen), gilt das Recht bzw. die Rechtssprechung der Bundesrepublik Deutschland.

14.6) Beschwerdeverfahren bzw. -hilfe via Online-Streitbegleitung für Verbraucher (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/;
Wir (4wb) sind nicht dazu verpflichtet oder bereit an einem Streitbegleitungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14.6) Derzeitig gültige Vertragssprachen sind: Deutsch.

14.7) Gerichstandort bzw. -stand von 4wb ist, sofern Nutzer:innen eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Kauffachkräfte (alt. Kaufmann/Kauffrau) sind, der Sitz von 4wb: 38678, Clausthal-Zellerfeld.

Stand: Mai 2022